Gesetze / Erschwerniszulagenverordnung

EZulV

§ 23f Zulage für fliegendes Personal der Bundeswehr und anderer Einrichtungen des Bundes

Stand: 18.01.2020

Bund2 Fassungen20 Entscheidungen

Wird zitiert von 20

Nach Gewicht

  1. VG Lüneburg, 22.09.2004 – 1 A 368/03
  2. BVerwG, 22.03.2018 – 2 C 43/17Erschwerniszulage für fliegendes Personal der BundespolizeiZitiert von 12
  3. BVerwG, 22.03.2018 – 2 C 41/17
  4. VG Stade, 01.06.2023 – 3 A 2195/18Zitiert von 4
  5. BVerwG, 22.03.2018 – 2 C 42/17Zitiert von 2
  6. OVG NRW, 17.07.2012 – 1 A 461/11Zitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. OVG NRW, 21.11.2022 – 1 A 3176/19Zitiert von 2
  2. OVG NRW, 21.11.2022 – 1 A 3175/19Zitiert von 18
  3. VG Frankfurt (Oder), 07.01.2020 – 2 K 680/13

20 Entscheidungen zu § 23f EZulV →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 23f EZulV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23f#abs-1 (1) Beamte und Soldaten, die als Luftfahrzeugführer, Waffensystemoffiziere, Luftfahrzeugoperationsoffiziere oder als ständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige in fliegenden Verbänden, fliegerischen Ausbildungseinrichtungen, den fliegenden Verbänden gleichgestellten Einrichtungen, Einheiten und Dienststellen oder im Erprobungs- oder Güteprüfdienst verwendet werden, erhalten eine Zulage (Fliegerzulage). Bei einer Verwendung außerhalb der in Satz 1 genannten Stellen wird die Fliegerzulage nur für die Dauer der Verpflichtung zur Erhaltung der vorgeschriebenen Erlaubnis und der Berechtigungen gewährt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23f#abs-2 (2) Die Fliegerzulage erhalten auch Beamte und Soldaten, wenn sie

1.
sich in der fliegerischen Ausbildung zum Luftfahrzeugführer oder Luftfahrzeugbesatzungsangehörigen befinden sowie für die Dauer der Nachschulung zum Zwecke der Wiedererteilung einer Erlaubnis oder einer Berechtigung zum Führen von Luftfahrzeugen oder zum Einsatz auf Luftfahrzeugen (Fliegerausbildungsgruppe),
2.
auf Grund von Dienstvorschriften oder Dienstanweisungen als nichtständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige zum Mitfliegen in Luftfahrzeugen verpflichtet sind und mindestens fünf Flüge im laufenden Kalendermonat nachweisen (Sondergruppe); eine Anrechnung von Flügen aus anderen Kalendermonaten und von Reiseflügen ist nicht zulässig.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23f#abs-3 (3) Die Fliegerzulage beträgt für Beamte und Soldaten in der Verwendung als

1.Luftfahrzeugführer mit der Erlaubnis oder Berechtigung zum Führen von ein- oder zweisitzigen Strahlflugzeugen und Waffensystemoffiziere mit der Erlaubnis zum Einsatz auf zweisitzigen Strahlflugzeugen564 Euro monatlich,
2.sonstige Strahlflugzeugführer, Luftfahrzeugoperationsoffiziere mit der Erlaubnis zum Einsatz auf sonstigen Luftfahrzeugen, Luftfahrzeugführer eines Seefernaufklärers, Transportflugzeugführer und Hubschrauberführer der Streitkräfte, soweit nicht von Nummer 3 erfasst,432 Euro monatlich,
3.Luftfahrzeugführer der Marine, soweit nicht von Nummer 2 erfasst, Hubschrauberführer der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung und Hubschrauberführer in der fliegerischen Grundschulung des Heeres372 Euro monatlich,
4.sonstige ständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige mit der Erlaubnis zum Einsatz auf Luftfahrzeugen mit Ausnahme der Lufttransportbegleiter294 Euro monatlich,
5.Lufttransportbegleiter180 Euro monatlich,
6.Angehörige der Fliegerausbildungsgruppe168 Euro monatlich,
7.Angehörige der Sondergruppe138 Euro monatlich.


Werden im Falle der Satz 1 Nummer 7 im laufenden Kalendermonat weniger als 15, jedoch mindestens fünf Flüge nachgewiesen, vermindert sich die Fliegerzulage für jeden fehlenden Flug um 9,20 Euro. § 19 ist nicht anzuwenden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23f#abs-4 (4) Werden Luftfahrzeugführer als Fluglehrer verwendet und sind sie im Besitz der maßgebenden Erlaubnis und Berechtigung, erhöht sich

1.
der Betrag nach Absatz 3
Satz 1 Nummer 1		um 144 Euro,
2.
der Betrag nach Absatz 3
Satz 1 Nummer 2		um 108 Euro,
3.
der Betrag nach Absatz 3
Satz 1 Nummer 3		um 96 Euro.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23f#abs-5 (5) Abweichend von Absatz 3 beträgt die Fliegerzulage in den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 für

1.Luftfahrzeugführer mit der Erlaubnis oder Berechtigung zum Führen von ein- oder zweisitzigen Strahlflugzeugen und Waffensystemoffiziere mit der Erlaubnis zum Einsatz auf zweisitzigen Strahlflugzeugen396 Euro monatlich,
2.Luftfahrzeugführer mit der Erlaubnis oder Berechtigung zum Führen von sonstigen Luftfahrzeugen und Luftfahrzeugoperationsoffiziere mit der Erlaubnis zum Einsatz auf sonstigen Luftfahrzeugen270 Euro monatlich.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23f#abs-6 (6) Die Zulage wird nicht neben einer Zulage nach § 22a gewährt.

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